Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.1. Bei „www.z21.eu“ handelt es sich um ein Internetangebot der Modelleisenbahn GmbH, Modelleisenbahn GmbH Plainbachstraße 4, A-5101 Bergheim. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt des Aufrufs der Website gültigen Fassung gelten für jede Nutzung des Services auf den Internetseiten der  Modelleisenbahn GmbH Plainbachstraße 4, A-5101 Bergheim (im folgenden „Anbieter“) durch den Nutzer (im folgenden „Nutzer“). Etwaige entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.

1.2. Diese AGB sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

1.3. Für Onlineverkäufe gelten ergänzend zu den vorliegenden AGB, die „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ des Anbieters.

2. Internetservice des Anbieters

2.1. Mit seinem Internetangebot (im folgenden auch „Service“) bietet der Anbieter dem Nutzer aktuelle Informationen zum Unternehmen des Anbieters, zu dessen Produkten, sowie über Veranstaltungen im Modelleisenbahnbereich und zu weiteren Spezialthemen mit Bezug zum Modeleisenbahnbereich.

2.2. Des Weiteren umfasst der Service des Anbieters den direkten Verkauf von Waren an den Nutzer über die Plattform (in folgenden „Onlineverkauf“). Für den Onlineverkauf gelten ergänzend zu diesen AGB die nachstehend abgedruckten „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ des Anbieters.

2.3. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte des Internetangebots und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter kann Leistungen jederzeit auch durch Dritte erbringen lassen. Der Anbieter bemüht sich, den Service zugänglich zu halten und mehr als nur unerhebliche Fehler und Störungen innerhalb angemessener Frist zu beseitigen. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services.

2.4. Der Service ist nicht an Personen in Ländern gerichtet, in denen das Vorhalten bzw. der Aufruf der in das Internetangebot des Anbieters eingestellten Inhalte untersagt ist. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen zu informieren und diese einzuhalten.

2.5. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Nutzer aufgerufenen Inhalte.

2.6. Soweit die Website des Anbieters Hyperlinks zu anderen Websites, die von anderen Personen als dem Anbieter betrieben werden, enthält, werden solche Hyperlinks dem Nutzer nur als Hinweis zur Verfügung gestellt. Der Anbieter kontrolliert die verlinkten Websites nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Einbeziehung von Hyperlinks seitens des Anbieters impliziert weder eine Billigung des Inhalts solcher Websites, noch eine Verbindung mit den Betreibern. 

3. Nutzungsbedingungen

3.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen und ist verpflichtet, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten. Er wird die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht im Widerspruch zu diesen AGB nutzen und Rechte Dritter respektieren. Zum Schutz der Daten wird der Nutzer den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. An den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen wird der Nutzer mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen.

3.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. vorstehend Ziffer 3.1) diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten des Internetangebotes des Anbieters – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren.

3.3. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten (inkl. Fotos, Abbildungen, technische Beschreibungen etc.) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu. Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Inhalt zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Download von Produktabbildungen als Bildschirmhintergrund wird dem Nutzer als Service zur Verfügung gestellt. Eine andere Verwendung dieser Downloads ist nicht gestattet. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z. B. Downloads, Ausdruck von Inhalten) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch und nur insoweit nutzen, als Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben. Für jedwede weitere Nutzung (insbesondere Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, öffentliche Wiedergabe etc.) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

4. Haftung des Anbieters

4.1. Der Anbieter bietet einen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu der Website täglich zur Verfügung zu stellen. Gleichwohl gewährleistet der Anbieter nicht den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb, also die stete und ununterbrochene Verfügbarkeit. Insbesondere besteht keine Haftung für Störungen der technischen Anlagen oder der Qualität des Zugangs zu den Internetseiten, oder zu den Angaben über die Verfügbarkeit der Produkte.

4.2. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, beruhen. Die autorisierten Fachhändler und Kooperationspartner sind nicht Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

4.3. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie seitens des Anbieters bzw. für Ansprüche wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

4.4. Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

4.5. Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter trägt deshalb auch nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs, d. h. nach Bereitstellung der Daten zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

4.6. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services des Anbieters oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund vom Nutzer erstellter Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

5. Datenschutz

Es wird an dieser Stelle auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die unter "www.z21.eu/en/Z21/Datenschutz” abrufbar sind und ausgedruckt werden können. 

6. Rechtswahl, Gerichtsstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung eines anderen Rechts, insbesondere UN-Kaufrecht und die Regelungen des deutschen Internationalen Privatrechts (IPR) sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtstand ist, soweit gesetzlich zulässig.

7. Abschließende Bestimmungen

Sollten Teile dieser „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ nicht berührt. Soweit Bestimmungen unwirksam sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

VERKAUFSBEDINGUNGEN ONLINEVERKAUF

1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters für Onlineverkäufe. Etwaige entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.

1.2. Die „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

1.3. Der Anbieter bietet im Rahmen des Onlineverkaufs den Nutzern unter der Rubrik „Produkte“, Produkte zum direkten Erwerb vom Anbieter an. Den Kaufvertrag schließt der Nutzer beim Onlineverkauf mit der Modelleisenbahn München GmbH, Triebstr. 14, 80993 München, Deutschland.

2. Bestellvorgang

2.1. Eine Bestellung des Nutzers stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Nutzers innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang anzunehmen. Der Anbieter übermittelt dem Nutzer in diesem Fall eine entsprechende Auftragsbestätigung per E-Mail. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.2. Der Anbieter ist berechtigt, den Abschluss eines Kaufvertrages nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise abzulehnen.

2.3. Alle vom Nutzer im Rahmen eines Bestellvorgangs abgegebenen Erklärungen dürfen jeweils nur im eigenen Namen abgegeben werden und wirken rechtsgeschäftlich auch nur im eigenen Namen.  

3. Lieferung

3.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der im Onlineverkauf erworbenen Ware ab dem Lager des Anbieters nach Wahl des Nutzers entweder an einen vom Nutzer ausgewählten, autorisierten Fachhändler zur Abholung im Ladengeschäft des betreffenden Fachhändlers durch den Nutzer oder direkt an den Nutzer selbst, d.h. an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Soweit es sich bei der erworbenen Ware um Gegenstände handelt, die als sogenannte Ersatzteile besonders gekennzeichnet sind, steht dem Nutzer nicht die Möglichkeit zur Verfügung, diese in das Ladenlokal eines autorisierten Fachhändlers liefern zu lassen; die Lieferung erfolgt in diesen Fällen ausnahmslos direkt an den Nutzer selbstdie vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Als autorisierte Fachhändler gelten nur die auf der Internetseite des Anbieters unter der Rubrik [Händler] jeweils aktuell gelisteten Fachhändler. Der vom Nutzer ausgewählte autorisierte Fachhändler ist hinsichtlich der Warenlieferung Empfangsvertreter des Nutzers.

3.2. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die AuslLieferung der Ware zum Ladengeschäft des ausgewählten Fachhändlers bzw. direkt an den Nutzer selbst, erfolgt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, in der Regel innerhalb von [5-10] Werktagen nach Eingang der vollständigen Kaufpreiszahlung auf dem Konto des Anbieters. Soweit der Nutzer eine Versendung der Ware in das Ladenlokal eines ausgewählten Fachhändlers wünscht, wird er seitens des Anbieters per E-Mail über die Absendung der Ware und den Tag des voraussichtlichen Eintreffens im Ladenlokal des autorisierten Fachhändlers informiert.

3.3. Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist der Anbieter dem Nutzer gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Nutzer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers bleiben unberührt.3.4 Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt (Tag der Lieferung) dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Rückgabebelehrung

Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 4. betreffen nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. für natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihre selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

4.1. Rückgaberecht
Der Nutzer kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware an den Anbieter zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung der Pflichten des Anbieters gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Nutzer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
MEM Support Center
Bad Meinberger Str. 1
D-32760 Detmold
Germany 

4.2. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Nutzer dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen hat der Nutzer dem Anbieter Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Anbieter mit dem Empfang.
- Ende der Rückgabebelehrung -

5. Preise, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten

5.1. Alle Preise sind in EURO, enthalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben, die gesetzliche MwSt. in Höhe von derzeit 19 % und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der gültige Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. 

5.2. Zusätzlich fallen unabhängig vom Bestellwert Versandkosten in Höhe von pauschal € 6,90 an. In begründeten Ausnahmefällen (Packformat, Gewicht etc.) muss der Anbieter eine höhere Pauschale in Rechnung stellen. Diese wird entsprechend ausgewiesen. Befindet sich die Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet der Anbieter dem Nutzer Versandkosten in Höhe der dem Anbieter tatsächlich entstehenden Versandkosten, die dem Nutzer in der Bestellmaske angezeigt werden. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnet Anbieter die Versandkostenpauschale nur einmal. 

5.3. Der Nutzer kann den Kaufpreis nur per Vorauskasse (Banküberweisung), Kreditkarte oder PayPal zahlen. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nicht.

6. Fälligkeit und Zahlungsverzug

6.1. Der Kaufpreis nebst Versandkosten ist ohne Abzug innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung (vgl. vorstehend Ziffer 2.1) zur Zahlung fällig. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach vollständiger Begleichung des Kaufpreises nebst Versandkosten.

6.2. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, soweit der Nutzer Verbraucher ist, anderenfalls in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters. Eine Weiterveräußerung, Sicherungsübereignung oder vergleichbare Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Artikel zugunsten Dritter ist unzulässig.

9. Gewährleistung

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Für Ansprüche auf Schadenersatz gelten ergänzend die Bestimmungen der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

10. Datenschutz

10.1. Es wird an dieser Stelle auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die unter „Datenschutz“ abrufbar sind und ausgedruckt werden können.

10.2. Der Anbieter ist berechtigt, zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer, Informationen über dessen Zahlungsverhalten bei einer Wirtschaftsauskunftei (z.B. SCHUFA Holding AG, Arvato Infoscore GmbH, Deltavista GmbH etc.) zu beziehen und hierzu die personenbedingten Daten des Nutzers (z.B. Anschriftendaten, Geburtsdatum etc.) zu verarbeiten.  

11. Rechtswahl, Gerichtsstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung eines anderen Rechts, insbesondere UN-Kaufrecht und die Regelungen des deutschen Internationalen Privatrechts (IPR) sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtstand ist, soweit gesetzlich zulässig,

12. Abschließende Bestimmungen

Sollten Teile dieser „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der „Verkaufsbedingungen Onlineverkauf“ nicht berührt. Soweit Bestimmungen unwirksam sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften.